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Infoladen weiterhin unter Druck

Veränderungen notwendig?

Was letzten Sommer begann - eine bau- und ordnungsrechtliche Prüfung unserer Örtlichkeit und Aktivitäten in unseren Räumen - findet weiterhin kein Ende.

Nach anfänglichen hanebüchenen Unterstellungen ab Mitte letzten Jahres (z.B. Wohnraumzweckentfremdung uvm.) und darauf basierenden Androhungen, unsere Räume für alle Nutzungsarten unverzüglich zu schließen, haben die Behörden mittlerweile schrittweise und ganz langsam einen Gang zurückgeschaltet. Dennoch wirken sie weiterhin motiviert daran uns unsere Arbeit zu erschweren und unser Angebot für die Wiesbadener Bevölkerung zu reduzieren.

Unverändert ist der vermeintliche Konflikt nur ein rein bürokratischer und könnte deshalb durch eine weitgehende Ausnutzung ihres Ermessensspielraumes zu unseren Gunsten problemlos aus der Welt geräumt werden, dennoch tun sie sich schwer, diesen auch zu nutzen.

An dieser Stelle scheint eine kurze Erläuterung nötig, worum es eigentlich geht:

Die Bauaufsichtsbehörde: Unsere Räume wurden ursprünglich als Gewerberäume genehmigt, nicht als Veranstaltungsräume. Die vergleichsweise geringe Anzahl der Veranstaltungen selbst in nutzungsintensiven Zeiten und die nicht allzu hohe Anzahl der Gäste, die wir empfangen können, erfordern zwar nicht zwingend einen Nutzungsänderungsantrag und würden es der Bauaufsichtsbehörde möglich machen, unsere Aktivitäten zu genehmigen. Dennoch sind sie dazu nicht bereit. In einem neuen Schreiben kündigen sie uns wiederum die Untersagung der Nutzung unserer Räume zu Veranstaltungszwecken an.

Gewisse Erfolge konnten wir an dieser Stelle dennoch bisher verbuchen: Die restlichen Nutzungsformen wurden uns nach vielen Mühen und Kosten unsererseits schriftlich zugestanden. Warum eigentlich nicht gleich so?

Das Ordnungsamt versucht derweil, uns als gewinnorientierten und gewerbsmäßig wirtschaftenden Verein darzustellen, was offenkundiger Quatsch ist, und besteht deshalb auf eine Anzeigepflicht aller Veranstaltungen und deren Reduzierung auf maximal zwei im Monat.

Beide Behörden zeigten sich dabei durchgängig unkooperativ und intransparent, kennen sich scheinbar in ihren eigenen Kernthemen und der Rechtsgrundlage nicht aus und urteilen häufig nicht aufgrund der Sachlage sondern aufgrund ungeprüfter Unterstellungen. Ein Schelm, wer da eine Absicht vermutet. Eine gemeinsame und ergebnisoffene Erörterung der Situation und eine Evaluierung unserer Möglichkeiten fand nicht statt, dabei hätte diese Vorgehensweise auch die Behörden weniger Zeit und Energie gekostet.

Wie geht's weiter?

Sollten sich die Behörden durchsetzten, wäre der Schaden nicht nur ein finanzieller, für dessen Behebung sich vielleicht Lösungen fänden, sondern auch ein ideeller, da die Präsentierung der Ergebnisse der im Infoladen arbeitenden Gruppen und Menschen über Veranstaltungen und unsere offene Abende stark eingeschränkt würde.

Natürlich arbeiten wir schon an Antworten für beide Behörden, das Ende ist noch nicht erreicht. Noch immer befinden wir uns in einem offenen Verfahren, dh noch wird ohne Gericht verhandelt.

Wie immer es nun ausgeht, es zeichnet sich ab, dass wir unseren Verein definitiv nicht wie bisher über die Spenden durch die Ausgabe von Getränken unterstützend mitfinanzieren, d.h. den Erhalt sichern können. Das monatliche finanzielle Defizit muss über monatliche Spenden per Dauerauftrag von Gästen unserer Veranstaltungen und NutzerInnen unserer Räume gedeckt werden.

Eine Rechnung wäre: Wenn 30 Leute langfristig durchschnittlich jeweils 10 € monatlich überweisen würden als nicht zweckgebundene Spende, könnte sich der Verein erhalten.

Eine Einschränkung unserer Veranstaltungsaktivitäten durch behördliche Stur- und Starrheit ist dadurch zwar trotzdem nicht ausgeschlossen, es würde den Akteuren aber zusätzlich ein wenig der Wind aus den Segeln genommen.

Wenn ihr Fragen habt oder Ideen dann schreibt an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Spendenkonto: Kunst- und Kreativwerkstatt e.V.

Wiesbadener Volksbank eG

IBAN: DE45510900000009314407

 

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